Privatisierung kommunaler Leistungen

Hauptseminar 063981 - Sommersemester 2005 - 2 SWS

Detlef Braun / Prof. Dr. Norbert Konegen

Kommentar

Die Finanz- und Haushaltsmisere in Städten und Gemeinden hat ein „altes“ Thema wieder zu neuer Aktualität verholfen: Privatisierung kommunaler Leistungen zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung. Dabei werden nahezu alle kommunalen Aufgaben und Dienstleistungen diskutiert, von Aufgaben im Sozialwesen, über das Kulturwesen bis zum Energie-, Abfall-, Wasser und Abwasserbereich.

Viele dieser Aufgaben werden heute über Eigenbetriebe, städtische Unternehmen oder Anstalten des öffentlichen Rechts durchgeführt und nach betriebswirtschaftlichen Maßstäben geführt, allerdings ergeben sich auch weiterhin vielfältige Probleme und Fragestellungen.

Sind kommunale Unternehmen ebenso effizient wie private Unternehmen? Sollen kommunale Unternehmen am Markt tätig sein und Gewinne erwirtschaften dürfen? Welche Leistungen und Aufgaben können und/oder sollen von privaten Unternehmen durchgeführt werden? Welche Formen einer Partnerschaft zwischen Kommunen und Unternehmen (PPP) gibt es und sind sinnvoll?

In dem Seminar soll versucht werden, eine möglichst praxisnahe und interdisziplinäre Analyse der bisherigen Erfahrungen und der künftigen Notwendigkeiten durchgeführt werden. Dazu werden sowohl theoretische Ansätze diskutiert, als auch insbesondere praktischen Umsetzungen untersucht, u.a. unter Berücksichtigung des (verfassungs-)rechtlichen Rahmens, der demokratietheoretischen, finanzpolitischen, sozialpolitischen, verwaltungswissenschaftlichen und ökonomischen Aspekte.

Seminarunterlagen: